Verfassungsschutz-Chef Maaßen legt Bericht zu Chemnitz vor
Für seine Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz ist Verfassungsschutz-Chef Maaßen parteiübergreifend kritisiert worden. Jetzt legte er den von Innenminister Seehofer eingeforderten Bericht vor.
Nach Hessenwahl Merkel bestätigt schrittweisen Rückzug
Es ist der Beginn vom Ende der Ära Merkel: Die CDU-Chefin will im Dezember den Parteivorsitz abgeben. Nach Ende der Legislaturperiode zieht sie sich aus der Politik zurück.
Nachrichten-Rückblick am Abend: Die wichtigsten News vom 9. November 2018: Merkel verspürt “besorgniserregenden” Antisemitismus, Bundestag beschließt Paket für mehr Pflege-Stellen, EU will in Handelsgespräche mit den USA einsteigen
CSU-Vorsitz und Ministeramt Seehofer wählt den Teilrückzug
Horst Seehofer hat die Berichte über seinen Rückzug als CSU-Chef bestätigt. "Ich werde das Amt niederlegen", sagte er in Bautzen. Bundesinnenminister will er aber bleiben.
Nahles konkretisiert SPD-Pläne Altmaier lehnt Abschaffung von Hartz IV ab
"Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen", sagt Wirtschaftsminister Altmaier und wendet sich damit gegen Pläne von SPD und Grünen. Derweil spricht sich SPD-Chefin Nahles für ein "auskömmliches" Bürgergeld aus, ohne Sanktionen.
Mord an Khashoggi Berlin stoppt Rüstungsexporte nach Riad
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus der kaltblütigen Ermordung des regierungskritischen Journalisten Khashoggi im Istanbuler Konsulat: Deutschland beendet mit sofortiger Wirkung alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.
Nach Mord an Khashoggi Saudi-Arabiens König baut Regierung um
Nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi rechnen viele Beobachter mit politischen Veränderungen in dessen Heimatland. Nun besetzt König Salman einige Regierungsposten neu.
"Kann nicht abgefangen werden" Russland prahlt mit neuer Hyperschall-Rakete
Die russische Regierung will mit einer neuen Hyperschall-Rakete die anderen Staaten beeindrucken. Nach der ersten Vorstellung prahlt nun der Vizeregierungsschef damit, dass die Rakete fast 30.000 Stundenkilometer schnell sein soll. Ein Abschuss sei nicht möglich.
Zitat "„Zulässig ist die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist.“
Das sorge für große Rechtsunsicherheit, kritisierte die ehemalige Europa-Abgeordnete Julia Reda, die jetzt für die Gesellschaft für Freiheitsrechte tätig ist, auf Twitter. „Was der ‚besondere Zweck‘ sein soll, konnte mir nicht mal das Bundesjustizministerium erklären und verwies auf Gerichte, die das klären sollen“"
Dieser Beitrag verstößt gegen die Netiquette des Forums.
Beiträge, die IN GROßBUCHSTABEN oder fett geschrieben sind bitte vermeiden.
{[userwarning_empty_error]}
Es wird der oben genannte Grund verwendet. Klicken Sie hier, um den Inhalt der privaten Nachricht anzupassen
Legen Sie hier den Inhalt der PN-Benachrichtigung fest.
Hinweis: Dieses Mitglied wurde bereits 4 Mal verwarnt. Bei einer weiteren Verwarnung wird das Mitglied automatisch gesperrt.
Foren Spende
Hallo !
Wir hoffen, dass dir unser Forum gefällt und du dich hier genauso wohlfühlst wie wir.
Um dir und den anderen Mitgliedern das Bestmögliche bieten zu können, würden wir das Forum gern werbefrei gestalten und mit tollen neuen Extras ergänzen.
Wenn du uns dabei unterstützen möchtest, kannst du mit Hilfe einer kleinen Spende dazu beitragen,
diese Änderungen zu finanzieren.
Thema drucken
10.09.2018 14:02
Antworten
Doctor's Diary Fanforum
»
Unsere Welt - News, Gesellschaft & Politik
»
NEWS
»
Politik
»
News aus der Politik
